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FRIEDER DÜNKEL
weiter ausdifferenziert." Die Aufrechterhaltung sozialer Bindungen durch
Besuchskontakte und Lockerungen gehört zu den wesentlichen Faktoren des
Wiedereingliederungsprozesses, und aus der sog. Desistance-Forschung wissen
wir, das positive familiäre Bindungen oder Partnerschaften den Ausstieg aus der
Kriminalität erleichtern bzw. begünstigen können.’
NEU GEFASSTE REGELUNGEN IN DEN EPR 2020 — BESONDERE
SICHERHEITSMASSNAHMEN UND EINZELHAFT (ISOLATION)
Die Neufassung der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze von 2020 beinhaltet
vor allem detailliertere Vorschriften zu Sicherheitsmaßnahmen und dabei
insbesondere die Regelung zur Isolation von Gefangenen, die schon in der Fassung
von 2006 im Hinblick auf die Unterbringung in Hochsicherheitsanstalten oder
-abteilungen „auf Extremfälle“ beschränkt werden sollten.
Anlass für die Überarbeitung der EPR 2020 waren u. a. die in den sog. Nelson¬
Mandela-Rules der Vereinten Nationen von 2015 im Vergleich zu den EPR 2006
ausformulierten stärkeren Restriktionen? und die vom Komitee zur Verhütung von
Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (CPT) aufgestellten
Mindeststandards bzgl. der Isolierung (Einzelhaft) von Gefangenen.
Die Mandela-Rules enthalten Regelungen in Bezug auf jede Art der unfreiwil¬
ligen Isolierung, wie Absonderungen oder Einzelhaft. Sie besagen u. a., die Vor¬
schriften dass zu den allgemeinen Lebensbedingungen, z. B. zu Bewegung und
Sport ausnahmslos auch für besonders sicher untergebrachte Gefangene gelten
sollen. Sie untersagen die zeitlich unbestimmte (Regel 43a) oder Langzeit-Einzel¬
haft („prolonged solitary confinement“, Regel 43b). Regel 44 definiert die Einzelhaft
als „die Absonderung eines Gefangenen für mindestens 22 Stunden pro Tag“, die
Langzeit-Einzelhaft als „eine mehr als 15 aufeinanderfolgende Tage währende
Einzelhaft“. Regel 45.1 der Mandela-Rules lässt Einzelhaft (solitary confinement)
nur ausnahmsweise als „letztes Mittel“ und für die kürzest mögliche Dauer mit der
18 Vgl. hierzu Frieder Dünkel, Ehe- und familienfreundliche Gestaltung des Strafvollzugs.
Rechtliche und rechtstatsächliche Entwicklungen in Deutschland in Ruch, Andreas
— Singelnstein, Tobias (Hrsg.), Auf neuen Wegen — Kriminologie, Kriminalpolitik und
Polizeiwissenschaft aus interdisziplindrer Perspektive. Festschrift fiir Thomas Feltes zum
70. Geburtstag. Berlin, Duncker & Humblot, 2021, 545-559.
1 Vgl. Ineke Pruin, Die Entlassung aus dem Strafvollzug: Strukturen und Konzepte für einen
gelingenden Übergang in ein deliktfreies Leben im europäischen Vergleich, Mönchenglad¬
bach, Forum Verlag Godesberg, 2022.
?° United Nations Office on Drugs and Crime, United Nations Standard Minimum Rules for
the Treatment of Prisoners (The Mandela Rules), 2015, www.un.org/ga/search/view_doc.
asp? symbol=A/C.3/70/L.3.
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